Ladies & Gentlemen,
eigentlich müsste ich den Titel meines Blogs "Peter Broell. Gedanken zum Tag" allmählich umändern in "Peter Broell. Gedanken zum Quartal". - Das klingt aber zum einen akustisch gar nicht gut und zum anderen will ich im Jahr 2016 wieder aktiver meine Gedanken an dieser Stelle formulieren.
Ich hoffe also, dass Sie - so wie ich - richtig gut in's neue Jahr gekommen sind!
Zwar ist dieses Jahr ja noch sehr jung, aber man hat nicht nur in Deutschland den Eindruck, dass inzwischen im negativen Sinn bereits zu viel geschehen ist. Das hängt natürlich mit der weiterhin anhaltenden Flüchtlingskrise zusammen. Diese Krise spaltet Deutschland. Während die einen sagen, dass man Menschen, die vom Tod bedroht sind, unbedingt helfen muss, sind immer mehr Deutsche der Überzeugung, dass längst eine Obergrenze hätte in die Tat umgesetzt werden müssen. Und genau das ist das große Problem der Kanzlerin Merkel: Sie hat sich mit "Wir schaffen das" total verrannt und nun kommt sie aus der Nummer nicht mehr raus. Zwar versucht sie Handlungsfähigkeit zu demonstrieren indem sie eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge auf alle europäischen Staaten anmahnt. Außerdem sollen Wirtschaftsflüchtlinge aus "sicheren" Staaten schneller und in größerer Zahl ausgewiesen werden. Doch dieses vorsichtige Zurückrudern geht an dem alles entscheidenden Punkt vorbei, welcher lautet: Deutsche Grenzen dicht!
Es geht um den Verlust des Vertrauens in den Staat.
In diesen Tagen ist der Druck auf Frau Merkel in einem bisher nicht vorstellbaren Maß gestiegen. Der Koalitionspartner SPD distanziert sich jetzt offen von der Flüchtilingspolitik der Kanzlerin. Die Schwesterpartei CSU unter Seehofers Führung geht in der Flüchtlingskrise seit eh und je auf Konfrontationskurs und selbst in der CDU beginnt es zu rumoren. Ein Aufstand gegen die Chefin lässt sich von Merkels Verteidigungsstrategen kaum noch unter der Decke halten.
In diesen Tagen ist der Druck auf Frau Merkel in einem bisher nicht vorstellbaren Maß gestiegen. Der Koalitionspartner SPD distanziert sich jetzt offen von der Flüchtilingspolitik der Kanzlerin. Die Schwesterpartei CSU unter Seehofers Führung geht in der Flüchtlingskrise seit eh und je auf Konfrontationskurs und selbst in der CDU beginnt es zu rumoren. Ein Aufstand gegen die Chefin lässt sich von Merkels Verteidigungsstrategen kaum noch unter der Decke halten.
Fakt ist, dass die Mehrzahl der deutschen Bevölkerung der Meinung ist, dass die amtierende Regierung die Interessen der Deutschen - milde formuliert - nicht mehr in ausreichendem Umfang wahrnimmt. Das führt zwangsläufig dazu, dass sich immer mehr rechtsradikale Bürgerbewegungen zu gruppieren beginnen. Diese gewaltbereiten Personen haben es sich zum Ziel gesetzt, demokratisches Recht und Gesetz auszuhebeln und an dessen Stelle den Bürgerkrieg zu proben.
Finanzminister Schäuble machte neulich den Vorschlag, dass in der Flüchtlingskrise die deutsche Bundeswehr auch Aufgaben der Polizei übernehmen möge. Außerdem dachte er laut über eine Flüchtlings-Sondersteuer nach, welche über eine Erhöhung der Mineralölsteuer daherkommen soll. Vor allem die Idee, das Militär für Aufgaben im Inneren Deutschlands einzusetzen, macht deutlich, dass es sich in der Flüchtlingsfrage um einen Notfall handelt. Und zwar um einen Notfall, den die Regierung hätte rechtzeitig verhindern können und müssen.
Der Sender n-tv machte am 18. Januar eine Telefonumfrage. Gefragt wurde: "Muss Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik umschwenken?" 97 % stimmten mit 'Ja''. --- Peter Broell
Finanzminister Schäuble machte neulich den Vorschlag, dass in der Flüchtlingskrise die deutsche Bundeswehr auch Aufgaben der Polizei übernehmen möge. Außerdem dachte er laut über eine Flüchtlings-Sondersteuer nach, welche über eine Erhöhung der Mineralölsteuer daherkommen soll. Vor allem die Idee, das Militär für Aufgaben im Inneren Deutschlands einzusetzen, macht deutlich, dass es sich in der Flüchtlingsfrage um einen Notfall handelt. Und zwar um einen Notfall, den die Regierung hätte rechtzeitig verhindern können und müssen.
Der Sender n-tv machte am 18. Januar eine Telefonumfrage. Gefragt wurde: "Muss Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik umschwenken?" 97 % stimmten mit 'Ja''. --- Peter Broell
